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Internationalismus

Rückblick: Ein halbes Jahr Internationalismus

Rückblick: Ein halbes Jahr Internationalismus

Der letzte Ton im Dreiklang unserer Kernideologien war der Internationalismus. Wir wollten ihn genauso tiefgehend, umfassend und ausgiebig behandeln wie schon den Feminismus und den Sozialismus. Allerdings gestaltete sich das nicht ganz so leicht, denn einen roten Faden, der den gesamten Block durchzieht, haben wir nicht finden können – zu vielfältig und unübersichtlich erschien uns dieses Thema. Stattdessen haben wir zahlreiche Themen, von theoretischen bis zu praktischen, von historischen bis zu aktuellen und von gesellschaftlichen bis zu politischen unter der Klammer des Internationalistischen betrachtet. Der gemeinsame internationalistische Charakter ist dann als Summe der einzelnen Themen zutage getreten und natürlich auf diese Weise auch gleich die Verbindung von diesem scheinbar abgehobenen und schwer fassbaren Komplex zur konkreten Politik deutlich geworden.

Zu diesen verschiedenen Themen haben wir zum Abschluss einen Fragebogen erstellt und einige polarisierende Fragen gestellt, die die Meinung der Mitglieder der Jusos Nürnberg erfassen soll.

Begonnen haben wir mit dem kontroversen Thema des Patriotismus. Wir wollten wissen, ob friedlicher Patriotismus unverträglich mit internationalistischen Ideen ist und unseren Zielen im Wege steht. Die Mehrheit der Jusos sieht im Patriotismus durchaus negative Züge, nämlich ein ungerechtfertigtes Überlegenheitsgefühl, will ihn aber doch vom Nationalismus unterschieden wissen. Ein gedankenloser Partypatriotismus wie etwa bei der Fußball-WM wird von manchen als harmlos, von anderen als negativ empfunden. Einen Konsens konnten wir hier also nicht erzielen.

Natürlich kommt man bei der Beschäftigung mit dem Internationalismus nicht an super- und supranationalen Organisationen vorbei. So haben wir uns als nächstes dem komplexen und dieses Jahr besonders aktuellen Thema „Europäische Union“ zugewendet. Das allseitig und immer wieder kritisierte Demokratie- und Transparenzdefizit wurde natürlich ausführlich diskutiert. Doch viel wichtiger schien uns die Frage, wohin sich die EU langfristig entwickeln soll, also die Vision von Europa. Hier hat sich eine deutliche Mehrheit für die „Vereinigten Staaten von Europa“ ausgesprochen. Weiter wollen die Jusos kein Europa der mehreren Geschwindigkeiten, sondern eine gleichmäßig integrierte Union.

Eine weitere Organisation, die auf noch höherer Ebene angesiedelt ist, sind die Vereinten Nationen. Hier haben wir uns unter anderem mit dem Vetorecht einzelner Staaten und seiner Sinnhaftigkeit beschäftigt. Während einige zurecht auf den undemokratischen Charakter dieses Vetorechts hingewiesen haben, sahen andere darin überhaupt erst die Grundlage für den Fortbestand und die Akzeptanz der UN. Ohne die Zustimmung der Vetomächte wären die Beschlüsse der UN ohnehin bedeutungslos, da es sich hier um immanent wichtige Staaten der Weltgemeinschaft handelt, gegen deren Willen Beschlüsse kaum durchzusetzen wären – so die Argumentation. Das Meinungsbild war sehr geteilt, mit leichter Tendenz gegen das Vetorecht. Dass uns Jusos sehr internationalistisch denken, ist bei der Frage nach der langfristigen Entwicklung der UN deutlich geworden. Eine überraschend große Mehrheit will, dass am Ende eine Weltregierung steht.

Internationalismus heißt für uns Jusos aber nicht automatisch ungebremste Globalisierung. Den Freihandel zwischen den USA und Europa in Form von TTIP, aber auch CETA, stoßen bei uns auf klare Ablehnung. Zu groß ist die Sorge nach einer Untergrabung der nationalen Souveränität und damit einer Schwächung der Demokratien in Europa durch übermächtige multinationale Konzerne.

Unbedingter Bestandteil des Internationalismus ist für uns aber die internationale Solidarität. So ist es keine Überraschung, dass wir eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen klar ablehnen.

Zum Schluss wurde es nochmal theoretisch und wir haben uns über das Verhältnis zwischen Sozialismus und Internationalismus Gedanken gemacht. Für uns war hier aber relativ schnell klar, dass der Sozialismus langfristig nur international funktioniert. Zu ähnlich sind die Ziele und Bedürfnisse der Arbeiter und Arbeitnehmer auf der Welt, als dass man nationale Lösungen vorziehen könnte. Auch hier gilt: „Hoch die internationale Solidarität“!

In den kommenden Monaten werden wir unter anderem immer mal wieder Artikel zum Thema Internationalismus veröffentlichen, die sich allesamt auch in unserer neuesten Ausgabe der ANDERS finden lassen.

 

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