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Was ist ein Beschluss der Jusos schon wert?

Was ist ein Beschluss der Jusos schon wert?

Im Dezember war sie wieder, die Jahreshauptversammlung der Jusos Nürnberg.
Wer schon länger mit im Boot ist, nennt die Versammlung einfach „JHV“ und wer neu dabei ist, hat meist erstmal Respekt vor dem
so wichtig klingenden Termin. Groß und wichtig klingt das Ganze – und irgendwie ist es das auch ein bisschen.
Der große Willy-Prölß-Saal ist gemietet, Catering ist bestellt und es kommen so viele Jusos zusammen wie zu kaum einem anderen
Anlass im Jahr. Und wenn man genau hinsieht, findet man das eine oder andere gebügelte Hemd oder Sacco an Genossen,
die man sonst eher in T-Shirt und Pulli antrifft.
Was dann auf der Jahreshauptversammlung geschieht, haben die neuen Genoss*innen im Dezember erfahren und
wir haben euch hier im Springenden Punkt davon berichtet. Ein Vorstand wurde gewählt, es wurde viel diskutiert,
es wurden Anträge beschlossen und am Ende wurde noch eine Runde zusammen gesungen – das volle Programm eben,
das diejenigen, die schon länger dabei sind und „JHV“ sagen, so kennen.

So wird der Beschluss zu realer Politik. Aber was passiert eigentlich danach mit den Beschlüssen, die man gefasst hat?
Über ein Dutzend Anträge haben die Jusos im Dezember beschlossen – für wen eigentlich?
Man könnte meinen, es geht nur darum, die Mehrheitsmeinung im Verband zu erörtern und festzulegen,
welche Positionen man nach außen vertritt. Aber die Antragsarbeit der Jusos ist viel mehr als das und die Anträge
sind bei den Jusos Nürnberg noch lange nicht am Ende ihres Wegs.
Manchmal ist der Weg ein kurzer, zum Beispiel der zum Nürnberger Stadtrat.
Unsere beschlossenen Anträge bringen wir auf der JHV der SPD Nürnberg ein und werben dort für eine Mehrheit –
und wenn wir die finden, landen unsere Forderungen direkt im Stadtrat.
Letztes Jahr haben wir zum Beispiel erreicht, dass unsere Forderungen nach mehr E-Mobilität beim Fuhrpark der Stadt beschlossen
wurde und sich die SPD im Stadtrat dafür ausspricht, Wohneigentümer stärker in die Pflicht zu nehmen, Leerstand zu vermeiden.

Manchmal ist der Weg, den die Anträge zurücklegen, auch ein etwas längerer.
Auf höheren Ebenen heißen die Veranstaltungen zwar nicht mehr JHV, aber auch auf den mit BeKo,
LaKo und BuKo abgekürzten Juso-Versammlungen (Bezirkskonferenz,Landeskonferenz, Bundeskongress)
können Anträge eingebracht werden. So ist beispielsweise letztes Jahr die Forderung nach kostenfreiem ÖPNV für
Schüler*innen von Nürnberg nach Mittelfranken, von Mittelfranken nach Bayern und dort auf den Landesparteitag
der SPD (Codewort: LPT) gewandert. Nachdem er dort beschlossen wurde, stellte die Landtagsfraktion unsere
Forderung aus Nürnberg im Landtag. Beschlossen wurde sie dort zwar nicht, aber gefreut hat es uns trotzdem.
Und wenn wir dieses Jahr einen guten Wahlkampf hinlegen, kann sich die SPD ja vielleicht sogar in Zukunft,
bewaffnet mit unseren Forderungen, im Landtag gegen die CSU durchsetzen…

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