Allgemein

Was ist ein Beschluss der Jusos schon wert?

Im Dezember war sie wieder, die Jahreshauptversammlung der Jusos Nürnberg. Wer schon länger mit im Boot ist, nennt die Versammlung einfach „JHV“ und wer neu dabei ist, hat meist erstmal Respekt vor dem so wichtig klingenden Termin. Groß und wichtig klingt das Ganze – und irgendwie ist es das auch ein bisschen. Der große Willy-Prölß-Saal ist gemietet, Catering ist bestellt und es kommen so viele Jusos zusammen wie zu kaum einem anderen Anlass im Jahr. Und wenn man genau hinsieht, findet man das eine oder andere gebügelte Hemd oder Sacco an Genossen, die man sonst eher in T-Shirt und Pulli antrifft. Was dann auf der Jahreshauptversammlung geschieht, haben die neuen Genoss*innen im Dezember erfahren und wir haben euch hier im Springenden Punkt davon berichtet. Ein Vorstand wurde gewählt, es w...

Frauen*konferenz

Zum ersten Mal veranstalten die Jusos Bayern in Kooperation mit den Jusos Nürnberg eine Frauen*konferenz – und sie wird grandios – dazu laden wir dich herzlich ein! Sie findet am 7. Oktober 2017 von 10:00 – 18:00 Uhr im Karl-Bröger Zentrum in Nürnberg statt. Gleichstellung ist uns wichtig! Trotzdem gibt es allerorts immer wieder die gleichen Probleme: Frauen, die mit Ämtern überladen werden; Probleme, Listen zu quotieren; nervige Diskussionen über den Sinn der Quote; Sexismus oder sogar Belästigung am Sitzungstisch. Doch was hilft gegen all diese Probleme? Wir finden: Vernetzung und Empowerment! Diese Konferenz soll Mut machen, soll dir helfen Strategien zu entwickeln, Probleme zu erkennen und zu benennen, zu argumentieren und zu wissen: du bist nicht allein. Sie bietet n...

Schlagstöcke und Pfefferspray in Nürnberg – Ahnungslosigkeit in München

Jusos Nürnberg kritisieren Darstellung der Eskalation bei Polizeieinsatz Ende Mai an Nürnberger Berufsschule Der Jugendverband der SPD bezeichnet die Darstellung des Innenministeriums und der Polizei im Innenministerium als faktisch falsch. Das Verhalten der Abgeordneten des Innenausschusses stößt bei den Jungsozialist*innen (Jusos) und ihrem Vorsitzenden Julian Matschinske auf Unverständnis: „Die Darstellung der Polizei ist einseitig und falsch, und versucht Schülerinnen und Schüler gegen Demonstrierende auszuspielen, die sich deren Mitschülern solidarisieren wollten.“ Es ist erschreckend, wie einseitig und unreflektiert dem Ausschuss des Landtags von Seiten der Verwaltung berichtet wurde. Verletzte bei den Demonstrierenden? Wurden verschwiegen. Verletzte bei der Polizei? Aus sechs ...

Wahlkampf? Können wir!

Wenn wir im Hintergrund noch dumpf die dröhnende Rockmusik vom Zeppelinfeld hören und vor uns das gut gelaunte Festivalpublikum nach SPD-Bärchen-Tatoos, Feuerzeugen, Regencapes und Kondomen fragt, dann ist es wieder soweit: Rock im Park. Wie jedes Jahr waren wir Jusos auch dieses Mal wieder mittendrin im Geschehen und haben als einzige Jugendpartei vor Ort jeden Tag fünf Stunden Wahlkampf für die Sozialdemokratie gemacht. Unser Motto dieses Jahr lautete „Bier brauen statt Mauern bauen“ und spielte auf die unserer Ansicht nach katastrophale Politik des amtierenden US-Präsidenten an. Ein junger ausgebildeter Brauer nahm das Motto allerdings zu ernst und fragte uns in strahlender Erwartung, ob wir denn „tatsächlich selbst brauen“ hier auf dem Gelände. Bei meist gutem Wetter hatten wir sehr vi...

Leben wir in einer Zeitenwende?

Die Jusos waren schon immer aufmerksame Beobachter der politischen Entwicklungen und Ereignisse im Ausland. Das liegt mitunter daran, dass nahezu alle sozialistischen Ansätze, die wir verfolgen oder für gut befinden, langfristig nur international funktionieren können oder zumindest einen stark internationalistischen Charakter haben und auf Solidarität ohne nationale Grenzen beruhen. Leider sind die Ereignisse der letzten zwei Jahre weniger vom sozialistischen Geist, sondern vom glatten Gegenteil geprägt, nämlich von Renationalisierung und Abschottung. Den Anfang machte letztes Jahr der „Brexit“. Zwar sahen wir mit großer Sorge, Unverständnis und zum Teil auch Fassungslosigkeit nach Großbritannien. Wir rangen nach Erklärungen, warum einfache Parolen, die sich im Nachhinein als glatte Lügen ...

Keine Ausdehnung der Sperrstunde und kein Vorschreiben von Musikrichtungen!

Es wurde letzte Woche zum gesellschaftlichen Thema in Nürnberg, ob After-Hour-Partys verboten gehören oder ob sogar die Musikrichtung vorgegeben werden darf. Deshalb haben die Jusos Nürnberg hierzu Stellung bezogen. Dies geschah inhaltlich mit einer Beschlusslage auf dem Parteiausschuss der SPD. Unser stellvertretender Vorsitzender Paul Kaltenegger brachte den Antrag in den Parteiausschuss ein. Nach auführlicher Diskussion wurde dieser dann beschlossen. Die Pressemitteilung findet ihr hier: Presse Dennoch möchten wir auch öffentlich Stellung beziehen: Wir finden ein vielfältiges Partyleben in der Stadt sehr wichtig. Deshalb sind wir klar gegen eine Ausdehnung der Sperrstunde oder das Vorschreiben von Musikrichtungen. Wir empfinden solche Maßnahmen als nicht förderlich im Umgang gegen Droge...

Ein Zeichen gegen das Vergessen – Dass Auschwitz nie wieder sei!

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung Auschwitz durch die Alliierten zum 72. Mal. Doch was bedeutet das für uns? Ich mein – es ist ja nun schon ziemlich lange her und eigentlich ist es die Befreiung positiv. Damit wurde ein dunkles Kapitel quasi beendet. Es lohnt sich also gar nicht mehr darüber zu reden. Oder doch? Diese und viele weitere Fragen, die die Gedenkkultur betreffen, fragten sich auch einige weitere junge Menschen, bspw. vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) und organisierten daraufhin mit weiteren Jugendorganisationen aus Deutschland, Österreich und Israel eine Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz. Über 1000 Jugendliche fuhren vor 2 Jahren zum 70. Jubiläumsjahr nach Krakau und beschäftigten sich eine knappe Woche mit dem Thema Auschwitz, Befreiung und Gedenken. Das Thema beschäf...

Startschuss in das Wahljahr: Die Jusos beschließen ihre Jugendwahlkampagne

Von Oguz Akman und Paul Kaltenegger Der Bundeskongress der Jusos in Dresden stand unter dem Motto „Farbe bekennen“. Sowohl das Motto, als auch der Veranstaltungsort waren mit Hinblick auf die politische Stimmung in Deutschland und des dadurch immer rauer werdenden öffentlichen Diskurses um die Themen Asyl, Migration, Integration und Rechtsextremismus ganz bewusst gewählt worden. Vor Ort dabei waren mit Oguz Akman, Hannah Fischer und Paul Kaltenegger drei Jusos aus Nürnberg. Auf dem Bundeskongress haben wir im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf nicht nur Farbe bekannt für eine offene Gesellschaft, in der das Miteinander im Vordergrund steht, sondern auch für eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Wir Jungsozialistinnen und Jungsozialisten sind der Meinung, dass ein Großteil unsere poli...

Jahreshauptversammlung der Jusos

Am 18.12.2016 hielten die Jusos im Karl-Bröger-Zentrum ihre Jahreshauptversammlung ab. Der Saal war dabei gewohnt gut gefüllt: circa 30 Mitglieder und einige Gäste kamen zusammen, um über ihre Anträge zu diskutieren, die künftige Ausrichtung der Jusos mitzubestimmen und einen neuen Vorstand zu wählen. Grußworte hielten Christian Vogel, Thorsten Brehm und die IGM-Jugendsekretärin Christine Keul. Die inhaltliche Breite der Anträge reichte ganz Juso-typisch über nahezu alle politischen Ebenen. Auf der kommunalen Ebene sprachen sie sich unter anderem für eine sukzessive Umstellung der Nutzfahrzeugflotte der Stadt auf elektrische Fahrzeuge aus. Auf Landesebene fordern die Jusos nachdrücklich Drogenkonsumräume, um Drogenkonsumenten von der Straße zu holen und Erkrankungen zurückzudrängen, die au...

Zahlen und Fakten vom Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg zu ÖPP

Letzten Montag durften wir Harald Riedel, den Kämmerer der Stadt Nürnberg, bei den Jusos begrüßen. Der absolute Experte in Sachen öffentlich-private-Partnerschaft stellte uns das Vorgehen der Stadt bei ÖPP-Projekten detailliert vor und gab Antworten auf kritische Einwände. Ein Bedenken, dass der ein oder andere gehabt haben mag, räumte er gleich zu Beginn aus: Die Stadt Nürnberg bleibe immer Eigentümer und „Herr im Haus“. Die Begründung dafür ergab sich aus der Klärung der Frage, um was es sich bei ÖPP Projekten eigentlich genau handelt. Denn eine ÖPP ist eine Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit externen, privatwirtschaftlichen Unternehmen, bei der ein genauer Vertrag den Bau und Betrieb eines Gebäudes durch das beauftragte Unternehmen regelt. Das Eigentumsrecht bleibe also bei der St...

Auseinandersetzung der Jusos Nürnberg mit ÖPP

Hinter der Abkürzung ÖPP verbirgt sich der Begriff „öffentlich-private Partnerschaft“. Schon der Begriff ist klug gewählt, denn was kann an einer Partnerschaft schon falsch sein? In den letzten Jahren gibt es eine Entwicklung auf verschiedenen politischen Ebenen diese Form der Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen einzugehen. Dieser auch in Nürnberg zu beobachtende Trend war für uns Jusos Nürnberg Anlass uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Schon bei der Recherche fällt auf, dass die Lobbyarbeit der privaten Bauwirtschaft hervorragend funktioniert. Eine Such nach Vor- und Nachteilen von ÖPP liefern Suchmaschinen eine Reihe von Argumentationspapieren und Artikeln, die erst bei näherem Hinsehen als eindeutig von Interessen privater Unternehmensvereinigun...

Die Türkei verabschiedet sich von der Demokratie en route Präsidialdiktatur

Von Canan Candemir und Oguz Akman Die derzeitige politische Lage in der Türkei ist besorgniserregend. Seit dem gescheiterten Militärputschversuch vom 15.7.2016 überschlagen sich die Ereignisse. Kaum eine Woche vergeht, in der uns nicht Nachrichten von Massenverhaftungen, Medienverboten, Entlassungen und Amtsenthebungen erreichen. Innerhalb kürzester Zeit wurden 140.000 Menschen entlassen oder suspendiert, mehrere Zehntausend wurden inhaftiert. Es gibt so gut wie keine regierungskritischen oder pro-demokratischen Medien mehr. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden Anfang November die beiden Co-Vorsitzenden der prokurdischen Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker), Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ verhaftet. Neben ihnen wurden acht weitere HDP-Abgeordnete in Untersuchu...

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